Als Gegenstück zur Verteidigung durch die Bundeswehr braucht es auch auf ziviler Seite Resilienz, den HashtagZivilschutz. Dazu fand gestern in den Fraktionsräumen der CDU CSU Fraktion im HashtagBundestag eine Diskussionsveranstaltung statt. Dazu wurde mit Vertretern aus Israel, Schweden und Polen beleuchtet, welche Wege andere Länder dazu eingeschlagen haben. Auch wurde mit Vertretern von DRK, THW und der Bundeswehr diskutiert, wie Deutschland derzeit im Zivilschutz aufgestellt ist.
Friedrich Merz stellte in seiner Begrüßung klar, dass gesamtstaatliche Resilienz eine umfassende Aufgabe ist und eine integrierte Vorsorge benötige, die nicht nur die Bundeswehr betreffe, sondern auch alle Blaulichtorganisationen und weitere behördliche und staatliche Beteiligte aus Bund, Ländern und Kommunen. Auch müsse ein erneutes öffentliches Bewusstsein für die HashtagGesamtverteidigung geschaffen werden. Daher hat die CDU Fraktion einen „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ vorgeschlagen, der die zivile Verteidigung mit 10 Mrd. EUR Investitionen in den nächsten 10 Jahren deutlich ausbauen und stärken soll.
Die gehörten Beispiele aus 🇸🇪 Schweden, 🇮🇩Polen und 🇮🇱 Israel zeigen den Weg. In Polen wird zum Beispiel 4% vom BIP für Verteidigung ausgegeben und 0,3% vom BIP den Zivilschutz gesteckt. In Deutschland fließen derzeit nur 0,1% vom Bundeshaushalt in den Zivilschutz. So forderte dann auch die Präsidentin des DRK, die Investitionen mindestens auf 0,5% des Bundeshaushalts (=2,4 Mrd. EUR) zu erhöhen.
Eindrucksvoll sprach auch GenLt. André Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos. 📍 „Wir sind zwar nicht im Krieg, aber schon lange nicht mehr im Frieden!“ 📍 Davon zeugen die täglichen HashtagCyberangriffe, die verschiedenen HashtagSabotageakte an kritischer Infrastruktur, das HashtagAusspionieren militärischer Liegenschaften und NATO Pipelines durch Drohnen und ständige Fake-News und Desinformationskampagnen. Es gibt zahlreiche Belege dafür, dass Russland sich darauf vorbereite, Zivilschutz und militärische Abschreckung zu behindern – zum Beispiel durch die Blockierung von möglichen Aufmarschwegen und durch die Sabotage von Bahnstrecken, Flughäfen und Hafeninfrastruktur. Auch habe man jüngst HashtagSprengstoffpakete entlang von NATO Verbindungsrouten gefunden, die wohl im Fall der Fälle gezündet werden sollten. Sein Petitum: „Wir müssen schnell deutlich resilienter werden!“
Als Rückseite der Medaille, auf der Verteidigung steht, kommt dem Zivilschutz eine bedeutende Rolle zu, die die neue Regierung finanzieren und ausbauen muss. Die gestrige Diskussion hat dafür gute Impulse geliefert.
Dann, wenn es gilt! 🚀💯
