Das war der Tenor der GIDS-Veranstaltung am 04. März 2025 zum Thema „Die NATO-Ostflanke: Wie groß ist die Kriegsgefahr?“ Vor Ort mit dabei waren Marika Linntam, Botschafterin der Republik Estland in Deutschland und Generalleutnant Jürgen-Joachim von Sandrart, bis November 2024 Kommandeur des Multinational Corps Northeast in Stettin, Polen.
Die Aussage „jetzt oder nie“ bezog sich auf die Feststellung, dass die Bedrohung an der Ostflanke der NATO sehr real sei und Russland ein strategisches „window of opportunity“ für einen möglichen Angriff auf die NATO habe, das sich im Zeitablauf aber wieder schließe. Denn: bis 2029 laufen die bestellten Waffenträger aus dem Sondervermögen der Bundeswehr zu. Nicht nur die Bundeswehr, auch die anderen europäischen NATO-Staaten investieren massiv in ihre Verteidigungsfähigkeit, die mit jedem Jahr wieder besser wird. Insofern würde aus russischer Angriff früher als später mehr Sinn machen. O-Ton: „Die Gefahr ist jetzt. Nicht morgen!“
Und weiter: „Sollte es einen Waffenstillstands-Deal mit der Ukraine geben, so steigt diese Gefahr für die NATO weiter an, weil russische Soldaten dann nicht mehr im Kampf gebunden sind.“ Weiter: „Russland wird kein „Total War Scenario“ verfolgen, aber sehr wohl einen regional limitierten Angriff, zum Beispiel auf das Baltikum.“
Die Bundeswehr muss entsprechend der Fähigkeitenvorgaben der NATO und dem Bedarf der Truppe aufgerüstet werden, um unsere Verteidigungsfähigkeit sicherzustellen. Die dafür notwendige Finanzierung ist dafür bereitzustellen. O-Ton: „Geld ist nicht das Problem. Zeit ist es!“ Die Zeit, die wir noch bis zu einem möglichen russischen Angriff haben.
Zur gleichen Zeit wurde am Abend des 04. März von der Union und SPD bekanntgegeben, dass man sich auf weitere Hunderte Mrd. EUR Sonderschulden für die Verteidigung verständigt habe. Die Weichen werden m.E. bereits richtig gestellt, auch wenn ich immer noch dafür plädiere, auch nach Einsparmöglichkeiten im Haushalt zu suchen und dem BMVg zudem eine Art Effizienz-Struktur-Initiative zu verpassen, damit die neuen Gelder nicht im Ineffizienz-und-Vorschriften-Sumpf versickern, ohne die volle Wirkung zu entfalten.
Auf die Frage, ob sich Europa auch ohne die USA verteidigen könnte, kam die Antwort: „Die NATO sind 32. Es wäre ohne die USA nicht wünschenswert, aber nötigenfalls kann die NATO auch mit den 31 Staaten Europa verteidigen. Entscheidend ist, das wir aus einer Position der Stärke heraus handeln.“
Nichts könnte derzeit besser passen, als das Motto: Whatever it takes!
Dann, wenn es gilt! 💯🚀
