Sicherheitspolitik

Mein politisches Zuhause

Seit fünf Jahren bin ich sehr aktiv in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und bin Mitglied in zahlreichen militärischen und sicherheitspolitischen Verbänden und Organisationen. Seit 2020 war ich Mitglied der FDP Hamburg und dort im Landesvorstand Hamburg, u.a. als Fachsprecher Handwerk & Handel und für Senioren. Zusätzlich war ich im Vorstand des Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik tätig und Mitglied im Bereich Sicherheit & Verteidigung des Bundesfachausschusses Außenpolitik & Sicherheit.

Im September 2024 bin ich in die CDU gewechselt. Dort bin ich Vorsitzende des Landesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik, zudem bin ich von Friedrich Merz und Dr. Carsten Linnemann zum Mitglied im Netzwerk Nationale Sicherheit und im Bundesfachausschuss Außenpolitik und Sicherheit ernannt worden. Schließlich bin ich im Vorstand des Ortsverbandes Winterhude im Kreis Hamburg Nord kooptiert.

Zu meinem Wechsel in die CDU gibt es hier eine Erklärung. Auch haben zahlreiche Medien darüber berichtet, u.a. die FAZ, Frankfurter Rundschau, NDR, Bild, Welt sowie in einem Bericht bei Berlin Direkt im ZDF (29.09.24). Exemplarisch finden Sie hier zwei Auszüge: „Zwei weitere FDP-Spitzen wechseln zur CDU“, Welt am 25.09.24 (PDF), Radio-Interview im Deutschlandfunk, 17. Oktober 2024

Zeit für ein Zwischenfazit zum
sicherheitspolitischen Engagement
März 2025

Für mich ist Sicherheit nicht nur eine Aufgabe – sie ist Verantwortung.
In den vergangenen Monaten habe ich Soldatinnen und Soldaten besucht, Gespräche mit internationalen Partnern geführt und das sicherheitspolitische Profil Deutschlands geschärft. Dieses Engagement spiegelt sich in konkreten Zahlen wider – ein Zwischenfazit, das zeigt: Einsatz, der zählt.

Engagement in Zahlen
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Truppenbesuche

Umfangreiche Besuche aller Organisationsbereiche der Bundeswehr und Teilnahme an Manövern und Übungen im In- und Ausland. Dazu ausländische Truppenbesuche auf Einladung des jeweiligen Chief of Defense, u.a. in Litauen

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Reichweite

Durch Veröffentlichungen von Beiträgen in Fachpublikationen und den sozialen Medien Reichweite von über 3 Millionen Menschen.

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Jahre

Seit 6 Jahren bin ich im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik politisch engagiert; zuerst in der FDP, dann in der CDU.

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Bücher

Seit 2019 Veröffentlichung von insgesamt 10 Büchen. Fünf davon sind über die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik.

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Anträge

Politik funktioniert nur über inhaltliche Arbeit. Durch Anträge. Bisher habe ich mehr als 30 Anträge zur Außen- und Sicherheitspolitik geschrieben – die auch jeweils auf Landes- und Bundesebene in der FDP bzw. CDU verabschiedet wurden.

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Studien

Durchführung von zwei Delphi-Studien zur Ausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Dazu habe ich 26 Experten aus NATO, Bundeswehr, den Nachrichtendiensten und dem Auswärtigen Amt befragt.

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Veranstaltungen

Organisation und Moderation von vier sicherheitspolitischen Diskussionsabenden mit hochkarätigen Podiumsgästen; allein 2025 folgen noch drei weitere.

Mein 7 Punkte-Programm

Wie die Bundeswehr einsatzbereit, kaltstartfähig und durchhaltefähig gemacht werden kann
1. Verabschiedung eines 7-10 Jahresplans zur Finanzierung der Vollausstattung und -ausrüstung

der Streitkräfte mit den Nebenbedingungen von 80-100 Mrd. EUR p.a. für den Einzelplan 14 und 3% des BIP als Verteidigungsausgabe zur NATO.

2. Deutliche Beschleunigung der Beschaffung

u. a. durch Nutzung des Tatbestands „nationale Sicherheit“ (Art. 346 Abs. 1b AEUV), vermehrten „Kauf von der Stange“ z. B. bei Drohnen, der Erhöhung der Schwelle der 25 Mio. EUR-Vorlagen auf >100 Mio. EUR und der Abschaffung der zivilen Klausel.

3. Sicherstellung der Combat Readiness der Bundeswehr

u. a. durch Nutzung des OPLAN Deutschlands als bedarfs- und haushaltsbegründendes Dokument, ständige Übungen, Nutzung marktverfügbarer Waffensysteme, Implementierung konventioneller Erst- und Zweitschlagfähigkeiten.

4. Einführung einer 1-Jahres-Dienstpflicht

für Männer und Frauen in der Bundeswehr wahlweise in Blaulichtorganisationen und verpflichtende Freistellung von Reservisten durch die Arbeitgeber (2 Wochen pro Jahr).

5. Umsetzung umfangreicher, effizienzsteigernder Strukturänderungen

insbesondere Änderung des Art. 87 a/b GG.

6. Wehrhaftigkeit in der Gesellschaft erzeugen
7. Erstellung eines OPLAN ZIVILVERTEIDIGUNG (BMI-Aufgabe)

inkl. Sicherstellung resilienter Verkehrsinfrastruktur, Drohnenabwehrfähigkeit, „roter IT“ und Klärung rechtlicher Rahmenbedingungen im Vor-Spannungsfall.

Das 2x4 der deutschen Sicherheitspolitik

Politischer Wille gefragt

Das Ziel der Studie besteht darin, sowohl eine realistische Betrachtung der akuten und aktuellen strategischen Bedrohungslage rund um Deutschland mit ihrer Vielfalt an verschiedenen Bedrohungsfeldern wie auch eine kritische Würdigung der bisherigen deutschen Sicherheitspolitik vorzunehmen. Auch haben die Experten, jeder für sich, ihre Empfehlungen im Hinblick auf eine zukunftsweisende Sicherheitspolitik formuliert. Die Summe aller Vorschläge ist in dieser Studie abgebildet. Damit ist diese Expertenbefragung als Einladung zu einem weiteren Diskurs über den zukünftigen deutschen Weg in der Außen- und Sicherheitspolitik zu werten, nicht als abschließende Analyse.

Sie finden unten die Zusammenfassung der Studie zum kostenlosen Download. Bei Interesse an der gesamten Studie senden Sie bitte eine Email an wk@impactwunder.com.

„Politischer Wille gefragt – Impulse für die deutsche Sicherheitspolitik: Ergebnisse einer Expertenbefragung“, Wiebke Köhler, Januar 2022, 48 Seiten

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