So hätte die Überschrift der diesjährigen Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) auch lauten können, ging es doch um „Deterring Threats to Freedom and Democracy“. Wie immer bestens vom Behördenspiegel rund um Eva-Charlotte Prollund ihrem Team organisiert, brachte die BSC hochrangige Vertreter aus Politik & Diplomatie, Militär und Rüstungsindustrie zusammen. Den über 800 Besuchern bot sich eine Vielfalt an Key Notes, sehr erlesenen Gruppendiskussionen mit zum Beispiel den Chiefs of Defence aus Deutschland, UK, Niederlande, Litauen, Estland, Finnland, Schweden und vielen Fachpanels.
Auch wenn die dort versammelten Teilnehmer nicht überzeugt werden mussten, betonten alle Redner noch einmal deutlich, dass „Security – Prosperity – Stability – Peace“ die wichtigsten Ziele in der derzeitigen Sicherheitsarchitektur Europas sein müssen. Insbesondere in Zeiten des Ukraine-Kriegs, in denen Russland nach diesem Grundsatz agiert: „What mine is, is mine. What’s yours, is negotiable!“ Um den hegemonialen russischen Ansprüchen glaubwürdige Abschreckung entgegenzusetzen, benötigt es „the ability to fight and to win!”
Sehr deutlich wurde der Generalinspekteur General Carsten Breuer: „The war in Ukraine is not about Ukraine only. It is about freedom, peace and democracy and our Western way of life. The situation is as serious and precarious as I have ever experienced in my military career!”
Und Rob Bauer, Admiral RNLN war wie immer kristall klar: „The fact that global security is becoming more volatile does not mean everything is beyond our control. We may not be able to change the world around us. But we can definitely change our place in it.” Und weiter: “If you like it or not, mud and blood is still the reality. We need to fight for each inch with boots on the ground. Not with cyber, not with air but with ground forces!”
📍 Spannend: die Skandinavier und Balten sind schon mit Hochdruck daran, eine glaubwürdige Abschreckung aufzubauen. Die Bedrohungswahrnehmung ist dort überall deutlich spürbar. Litauen investiert derzeit 3% vom BIP in Verteidigung und will das im nächsten Jahr auf 3,5% erhöhen. Norwegen hat sich einen 12-Jahres-Plan verordnet mit ebenfalls 3% vom BIP; die Schweden verteilen Zivilschutz-Broschüren. Auch die Niederländer haben eine umfangreiche Kampagne gestartet, um ihre Bevölkerung für die Sicherheitslage zu sensibilisieren und die Resilienz der Gesellschaft zu erhöhen.
📍 Deutschland muss nun entschlossen nachziehen. Besser noch: vorausgehen und mit Vorbild führen. Will sagen: den Betrag in Verteidigung erhöhen, mindestens auf 80-100 Mrd. EUR p.a., die Bundeswehr voll ausstatten und ausrüsten, eine Dienstpflicht einführen und die zivile Verteidigung schnellstmöglich wieder aufbauen.
Dann, wenn es gilt! 🚀
