Weil sich Initiative doch lohnt!

Zum erarbeiteten Koalitionsvertrag der CDUCSU und SPD habe ich bereits vor einigen Tagen eine Meinung abgegeben. Für mich ist es nicht der große Wurf, im Bereich Verteidigung stehen aber durchaus richtige Dinge drin. Wenngleich die Nichteinführung der Wehrpflicht ein dicker Wermutstropfen ist! Oder deutlicher: eine verantwortungslose Wette auf unsere Zukunft.

Was mich aber sehr gefreut hat: Es findet sich zur Beschaffung eine etwas blumige Formulierung: „Das Planungs- und Beschaffungswesen wird reformiert. Für einzelne Großprojekte, aber auch für Zukunftstechnologiebereiche, die einer hohen Innovationsdynamik unterliegen, werden wir neue Realisierungswege implementieren.“

Mit dem Passus „neue Realisierungswege“ ist auf Nachfrage in der AG 12 Außen- und Sicherheit u.a. eine Idee gemeint, die wir – ich zusammen mit anderen Kollegen aus der CDU – eingebracht hatten. Auch hatte ich dem Verhandlungsführer und dem Konrad-Adenauer-Haus ein Thesenpapier zur Beschaffung eingereicht, das ich mit den Kollegen von Kearney erstellt hatte. Darin schlagen wir u.a. vor, eine Rüstungsagentur einzurichten, die sich um die zügige Umsetzung der (zum Beispiel) fünf größten Beschaffungsprojekte des BAAINBw kümmern soll. Der Clou: sie sollte mit Experten aus der Industrie besetzt werden, die nach Umsetzungskriterien und Erfolg bezahlt werden, aber nicht in einer Absicherungsmentalität gefangen sind.

Und genau diese Rüstungsagentur wurde unter dem o.g. Passus diskutiert, wie mir ein Vertreter der SPD Bundestagsfraktion und Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen vor wenigen Tagen bestätigte. Laut seiner Aussage kam der Vorschlag aus der Union. Da man dazu noch mehr Details bräuchte, hat man es bewusst ein wenig vage formuliert.

Es freut mich sehr, wenn man als einfaches Parteimitglied mit seinen Ideen Gehör findet und manche Vorschläge aufgegriffen werden. Das nenne ich Impact! Da bin ich nun auf die Umsetzung der Koalition gespannt.

Danke schön an alle, die diese Ideen mit unterstützt und über ihre Kanäle ebenfalls in die CDU hineingetragen haben. Tolle Teamleistung!! 👏

Dann, wenn es gilt! 🚀💯